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111111 - Das Rohmaterial
2012-08-22 10:15:14
Nationalfeiertag 2011
2011-10-26 12:36:58
Das Handygesetz

Der Nationalrat hat vor den Weihnachtsferien eine Menge zu tun. Da kann es schon vorkommen, dass Gesetze nicht fertig ausdiskutiert oder von allen Abgeordneten im Detail gelesen werden können. In dieser Sitzung wird noch schnell das “Handygesetz” (offiziell das “Gesetz zur Protokollierung von Mobilfunkgesprächen zur Verhinderung von Privatgesprächen während der Arbeitszeit”) durchgepeitscht, bevor der ÖVP-Klub geschlossen zum Mittagessen abhaut. Aber da hat sich Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch selbst ein Bein gestellt.

(aus Dorfers Donnerstalk vom 13. 12. 2007)

Wer den bitteren Ernst hinter dieser Nummer nicht schweigend hinnehmen will, könnte sich auch das hier anschauen: Parlamentarische Petition zur Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrats

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7 Kommentare
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weltbeobachterin hat geschrieben:
am 18.12.2007 | 00:35

Das war echt der Hammer!
Genau auf den Punkt gebracht.
PS: Hier gibts auch eine Onlinedemo, falls es euch interessiert.
http://wiki.helge.at/Online-Demo

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Robert Stachel hat geschrieben:
am 18.12.2007 | 01:07

Danke für das Lob, danke für den Tipp. Hiermit eingebaut.

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am 18.12.2007 | 15:20

[...] YouTube-Direktlink. via. [...]

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am 21.12.2007 | 13:02

[...] die Kabarettisten Maschek haben auf dieses Problem auf Ihre Art und Weise aufmerksam [...]

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bru bruce hat geschrieben:
am 23.12.2007 | 16:57

Ihr seid’s derart klass; ich zerkuegle mich bei jedem Mal Anschauen!

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beobachter hat geschrieben:
am 23.07.2008 | 12:04

http://www.mobile-zeitgeist.com/2008/02/06/oesterreich-das-handygesetz/

Ich bin persönlich ein grosser Fan der Gruppe maschek., die im österreichischen TV regelmässige Auftritte in der Show Dorfers Donnerstalk hat. Diese Folge hat einen leider bedenklichen Anlass nämlich die Novelle des Sicherheitspolizeigesetz (SPG) in Österreich, das in den letzten 10 Minuten der letzten Parlamentssitzung vor Weihnachten beschlossen wurde. Heise.de schreibt darüber am 18.1.

Das neu gefasste SPG verpflichtet Mobilfunker, auf Polizeibefehl Standortdaten und die internationale Mobilfunkteilnehmerkennung (IMSI) eines Handys preiszugeben. Gleichermaßen müssen Provider Name und Anschrift von Nutzern bestimmter IP-Adressen herausgeben. Eine richterliche Kontrolle der Wünsche der Polizei gibt es nicht mehr, auch eine Information der Betroffenen ist nicht vorgesehen.

Das Video ist vom 13.12. und thematisiert dieses Gesetz. Sehr empfehlenswert – lt. maschek. Homepage kommt die Österreichische Gruppe nun auch nach Deuschland.

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beobachter hat geschrieben:
am 23.07.2008 | 12:05

http://www.helge.at/2007/12/maschek-ueber-metternichstaat/

So kam das also zu Stande.

Ich fürchte, im Ministerrat wird nur noch nachgedacht, was man tun muss, um von Maschek kabarettistisch nicht mehr getoppt zu werden. Wenigstens darin ist diese Regierung erfolgreich – Maschek liefert nur noch die komischen Stimmen zur realsatirischen Farce:

Einziger Fehler: Die Gesetzesvorlage kam diesmal nicht von der Industriellenvereinigung, sondern von den Überwachungsorganen.

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